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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

AGBs der Sinosys Ltd. & Co.KG Tannenhöhe 21 38678 Clausthal-Zellerfeld

§1 Allgemeines - Vertragsabschluss

(1) Eine Bestellung gilt als angenommen, wenn Sie von Sinosys eine schriftliche Auftragsbestätigung erhalten haben. Auch der Kaufvertrag kommt erst nach Übermittlung der Auftragsbestätigung zustande.

(2) Jede Aufhebung, Änderung, Kündigung oder Ergänzung dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Mündliche Vereinbarungen sind unwirksam.

(3) Kostenvoranschläge und Angebote werden gewissenhaft erstellt sind jedoch unverbindlich. An den zu einem Angebot gehörenden Unterlagen wie Abbildungen und Zeichnungen behält sich Sinosys das Eigentums- und Urheberrecht vor. Ohne die schriftliche Zustimmung von Sinosys dürfen sie Dritten nicht zugänglich gemacht werden.

(4) Mit Erteilung eines Auftrages erkennt der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Ist in diesem Auftrag auch eine Softwarekomponente enthalten, so erkennt der Kunde auch die Nutzungslizenzbedingungen (EULA) für diese Komponente an.

§2 Preise

(1) Für Produkte gelten die Kaufpreise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Wartungsgebühren und Preise für sonstige Dienstleistungen ergeben sich aus den entsprechenden Verträgen.

(2) Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zzgl. Versandkosten. Diese sind abhängig von der Art der Lieferung.

§3 Zahlungsbedingungen

(1) Unsere Rechnungen sind sofort und ohne Abzüge fällig. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn Sinosys über den Betrag verfügen kann.

(2) Bei individueller Software gelten die im Angebot formulierten Zahlungsbedingungen.

(3) Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der europäischen Zentralbank nach Diskont-Übertretungsgesetz zu berechnen.

(4) Wechsel oder Schecks werden nur nach schriftlicher Vereinbarung und erfüllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung. Diskont- und Einzugspesen gehen zu Lasten des Bestellers. Für die rechtzeitige Vorlage übernehmen wir keine Haftung

§4 Lieferzeiten

(1) Die Lieferzeit ist abhängig von der Art der Lieferung. Bei Download wird dieser innerhalb von 24Stunden nach Auftragsbestätigung bereitgestellt.

(2) Bei individueller Software gelten die entsprechenden Angaben des Angebotes.

(3) Unvorhergesehene Ereignisse, die außerhalb des Einflussbereiches von Sinosys liegen, können zu einer entsprechenden Verlängerung der Lieferzeit führen.

(4) Sinosys behält sich Konstruktions- und Programmänderungen während der Lieferzeit am System vor, sofern sich die Funktionalität nicht vermindert.

§5 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Als Verbraucher haben Sie das Recht den Vertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14Tagen in Textform (Brief, Fax, Email) oder durch Zurücksendung der Ware zu widerrufen.

(2) Im Falle eines Wiederrufes ist der Kunde zur vollständigen Löschung der Software etwaigen Sicherungskopien und der auf seinem Rechnersystem installierten Dateien der Software sowie zur Rückgabe der Dokumentation verpflichtet. Sinosys ist berechtigt, hinsichtlich dieser Löschung eine eidesstattliche Versicherung des Kunden zu verlangen.

(3) Die Widerrufsfrist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung.

(4) Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben.

(5) Ein Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Dies gilt auch für entsiegelte CDs oder DVDs.

§6 Außergewöhnliche Umgebungseinflüsse

Sinosys haftet nicht für Fehlfunktionen, wenn die Umgebungsbedingungen von den veröffentlichten technischen Spezifikationen des Produktes abweichen.

§7 Haftung und Gewährleistung

(1) Schadensersatzansprüche jeglicher Art insbesondere auf mittelbare Schäden sind ausgeschlossen. Es sei denn Sinosys verhält sich nachweislich grob fahrlässig oder handelt mit Vorsatz. Dies gilt auch für die Überschreitung von Lieferzeiten.

(2) Alle Schadensersatzansprüche sind unverzüglich schriftlich geltend zu machen.

(3) Schadenersatzansprüche verjähren nach 12 Monaten.

(4) Der Kunde stellt Sinosys von allen Ansprüchen Dritter frei, die über den Rahmen der Haftung dieser Bedingungen hinausgehen.

(5) Sinosys übernimmt ab Lieferung für die Dauer von 12 Monaten die Gewährleistung. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf natürliche Abnutzung sowie auf Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung, mangelhafte Wartung, Verunreinigung, Verwendung falschen Zubehörs, sowie durch ungewöhnliche Einflüsse, die während des Transports entstehen.

(6) Die Gewährleistung erlischt, wenn Reparaturen oder Eingriffe von Dritten unternommen werden oder wenn der Kunde nicht von Sinosys zugelassene Betriebssysteme oder Officesysteme benutzt.

§8 Recht auf Rücktritt

Wir können vom Vertrag zurücktreten oder Sicherheiten verlangen, wenn nach Abschluss des Vertrages über den Kunden Tatsachen der Kreditwürdigkeit bekannt werden, die nach den Gewohnheiten eines ordentlichen Kaufmanns von einem Vertrag hätten Abstand nehmen lassen.

§9 Mängel

(1) Unvollständige oder falsche Lieferungen sowie erkennbare Mängel am Produkt sind sofort, spätestens drei Tage nach Lieferung schriftlich anzuzeigen.

(2) Ein Anspruch auf Wandelung oder Rücktritt besteht nicht, es sei denn, dass Sinosys nicht in der Lage ist, den Schaden zu beheben. Schadensersatzansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen.

(3) Der Kunde hat zur Mängelbeseitigung Sinosys eine entsprechende Gelegenheit und einen bestimmten Zeitraum zu gewähren.

§10 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Software oder Produkt und dazugehörige Begleitmaterialien bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der Lizenzgebühr Eigentum von Sinosys.

§11 Dauer und Kündigung

(1) Diese Bedingungen gelten für die ganze Dauer der Geschäftsbeziehung.

(2) Beider Parteien haben das Recht zur außerordentlichen Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes. Insbesondere ist Sinosys bei erheblichen Verstößen gegen vertragliche Verpflichtungen durch den Lizenznehmer zur fristlosen Kündigung berechtigt.

(3) Jede Aufhebung, Änderung, Kündigung oder Ergänzung dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Mündliche Vereinbarungen sind unwirksam.

§12 Gerichtsstand und geltendes Recht

(1) Für Vollkaufleute wird als Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus der Geschäftsbeziehung ergebenen Streitigkeiten der Firmensitz des Lizenzgebers vereinbart.

(2) Wir sind berechtigt, auch am Ort des Kunden zu klagen.

(3) Für diesen Vertrag und sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§13 Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen

(1) Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieses Vertrages berührt die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht.

(2) An die Stelle einer unwirksamen Klausel werden Lizenznehmer und –geber eine rechtswirksame Ersatzregelung treffen, die der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst Nahe kommt.

§14 Datenschutz

(1) Der Schutz personenbezogener Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Deshalb betreiben wir unsere Aktivitäten in Übereinstimmung mit den anwendbaren Rechtsvorschriften zum Schutz personenbezogener Daten und zur Datensicherheit.

(2) Wir halten die einschlägigen Datenschutzbestimmungen selbstverständlich (BDSG und NdsDSG) ein.